Fast genau seit einem Jahr und aktuell noch bis Ende Mai diesen Jahres sammelt die „Volksinitiative zum Schutz des Wassers“ Unterschriften. Gefordert wird eine Verbesserung des Wassergesetzes und des Landesverwaltungsgesetzes des Landes Schleswig-Holstein. Damit sollen verhindert werden, dass die natürliche Ressource Wasser durch Ölförderung und insbesondere durch das Fracking-Verfahren nachhaltig belastet wird.
Hinter der Initiative stehen u.a. der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V., auch der Bund für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND, die Bürgerinitaitive „Hände weg vom Schwedeneck“, die Bürgerinitiative gegen CO2 Endlager oder die Schutzstation Wattenmeer.
Durch eine parlamentarische Anfrage der Piratenpartei wurden im Februar 2016 98 Schadensfälle durch die Erdölförderung in Schleswig-Holstein aufgelistet, bei denen Boden, Wasser und Umwelt vergiftet wurden. Die Liste des Umweltministeriums zeichnet seit 1969 in jedem Jahr Vorkommnisse auf. Aufgeführt wurde darin der Austritt von Nassöl (Gemisch aus Rohöl und Lagerstättenwasser) und Salzwasser. Die Liste enthält keine Einträge für den Zeitraum zwischen 1997 und 2011 und nach 2011.
Im Schwedeneck im Kreis Rendsburg-Eckernförde wurde laut der Initiative „Hände weg vom Schwedeneck“ bereits 1956 bis 1998 Öl gefördert. Dort wird immer noch ein Vorkommen von 400.000 Tonnen vermutet, das nur durch Fracking gefördert werden kann.
2016 wurde ein Bundesgesetz beschlossen, das Fracking verbietet. Verboten sei laut der „Volksinitiative zum Schutz des Wassers“ darin aber nur Fracking in bestimmten Gesteinschichten, die in Schleswig-Holstein gar nicht vorherrschend seien. Um Fracking ganz zu verhindern, müsste deshalb u.a. das Wassergesetz geändert werden. Zum Start der Initiative im März 2017 äußerte sich das Kieler Umweltministerium als nicht zuständig, da das Land keine Gesetzgebungskompetenz habe. Aus Sicht der Initiative haben aber die Länder das Recht, vom Wassergesetz des Bundes abzuweichen.
Um das ganze jetzt mal etwas plastischer zu machen, klärt uns Moritz Rathje über die Hintergründe auf. Mit Informationen von Dr. Reinhard Knof zur Erdölförderung und den Auswirkungen des Fracking.
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