rechtsextremismus

Adler bekommt Probleme mit dem Horst

Recherche zum Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung “Nordadler” durch Horst Seehofer. Durch mehrere Personen aus der rechtsextremen Szene hat die circa 30-40 Personen starke Gruppierung Verbindungen nach Neumünster. Bei Symbolpolitik darf es nicht bleiben. Neonazis agieren in anderen Gruppierungen weiter, von denen es über 100 in Deutschland gibt.

Neonazis mit Hitlergrüßen und Nazi-Outfit unwidersprochen beim Lumpenball in der Stadthalle?

Dem Radio wurde aus verlässlicher Quelle berichtet, dass sich bei der Veranstaltung „Lumpenball“ am 15. Februar in der Stadthalle zehn Neonazis mit deutlich erkennbarer Kleidung aufgehalten haben sollen, die versucht haben, Hitlergrüße zu zeigen und das Türsteher-Personal belästigten. Wir haben von Shirts, wo “Hkn Krz” draufsteht, eindeutigen Tattoos sowie einer sichtbaren alten deutschen Fahne auf dem Tisch gehört.

Stellungnahme zu Hanau von der Türkischen Gemeinde Neumünster

Bei einem rechtsradikalen und rassistischen Anschlag hat ein 43-jähriger Deutscher in Hanau zehn Menschen erschossen. Nach neuesten Informationen ist der Täter Sportschütze, neun der Todesopfer hatten einen Migrationshintergrund. Tufan Kıroğlu von der Türkischen Gemeinde nimmt bei uns im Radio Anteil und Stellung zu den Morden von Hanau.

Oidoxie-Konzert in Neumünster – Combat 18 ist doch verboten?

Bald steht die Combat-18-Szene vor der Haustür, und zwar hier in Neumünster. “Oidoxie” hat sich für den 15. Februar in der Nazikneipe “Titanic” in der Wippendorfstraße angesagt. Wir baten Tim Gijsemans vom Regionalen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Kiel um eine Einschätzung der Lage.

Volksverhetzung vor Amtsgericht Neumünster verhandelt

Am 29. Januar wurde am Amtsgericht Neumünster das Urteil gegen Torsten H. gesprochen, gegen den seit 2016 wegen §130 Volksverhetzung ermittelt wurde. Der Bad Bramstedter betreibt den rechtsextremen Blog “Germanenherz”, auf dem er NS-Propaganda-Material teilt. Während der Verhandlung gab der Mann zu, dass er Administrator der Seiten ist. Dafür erhielt er im Anschluss an die auf dreieinhalb Stunden angesetzte Verhandlung acht Monate Gefängnis, die für zwei Jahre auf Bewährung ausgesetzt sind.

24 Jahre nach dem Lübecker Brandanschlag in der Hafenstraße

In der Nacht zum 18.1.1996 wurde auf ein Flüchtlingsheim in der Hafenstraße in Lübeck ein Brandanschlag verübt. 10 Menschen starben, 38 wurden zum Teil schwer verletzt. Insgesamt gab es 55 Verletzte. In einer Polizeikontrolle wurden noch in der selben Nacht vier Junge Männer aus Grevesmühlen festgenommen. Den Polizisten war ihr Bonehead-Outfit aufgefallen. Drei der Männer hatten Verbrennungen, wie sie typisch für Brandstifter sind (laut Lübecker Gerichtsmedizin). Am Samstag jährt sich der Anschlag zum 24. Mal. Wir berichten hier noch einmal ausführlich über die Hintergründe.

Aktueller Stand zu Famous Tattoo

Eine Kündigung des Tattoo-Studios in der Holstengalerie samt Räumungsklage ist von einem Szene-Anwalt bestätigt worden. Unser Café Alerta is taking care of business und nimmt sich diesem Thema an.

Extrem rechte Bürgerwehren

Im Oktober 2019 gab es eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zu rechtsextrem beeinflussten Bürgerwehren in Deutschland. Freies Radio Neumünster schaut, inwieweit Schleswig-Holstein und Neumünster betroffen sind.

Gedenken an die Opfer von Halle

Um den Opfern des antisemitischen Amoklaufs in Halle zu gedenken, hatten sich am Samstag, den 12. Oktober 2019, ca. 30 Menschen am Neumünsteraner Rathaus versammelt. Wir dokumentieren die Rede von Dr. Heiner Wadle (VVN/BdA), die er vor dem dortigen Denkmal für die Opfer des Nationalsozialismus gehalten hatte.

Straftaten im Bereich der “Politisch Motivierten Kriminalität – Rechts” sowie Hassdelikte im zweiten Quartal 2019

In einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Tobias von Pein (SPD) vom 16. September 2019 beantwortet die Landesregierung Fragestellungen in Bezug auf Straftaten im Bereich der „Politisch Motivierten Kriminalität — Rechts“ sowie Hassdelikte im zweiten Quartal 2019, die von der Polizei registriert wurden. Wir vergleichen die Antworten mit den Ergebnissen antifaschistischer Recherche-Portale.

Stadtpräsidentin Schättiger erwidert rassistischen Antrag der NPD

In der Ratversammlung vom vergangenen Dienstag, 3. September forderte die verfassungswidrige und menschenverachtende Partei NPD in einem Antrag, dass die Wobau als städtisches Unternehmen “deutsche Landsleute” bei der Wohnraumvergabe vorrangig behandeln soll. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger, die nur selten in der Ratsversammlung selber Stellung bezieht, da sie mit dem von ihr ausgeführten Amt alle Hände voll zu tun hat, positionierte sich klar und deutlich gegen die Rassisten der NPD. Wir hören uns die Erwiderung an.

Jamel rockt den Förster

Zum vierten Mal war ich auf dem alten Forsthof in Jamel, um das Festival „Jamel rockt den Förster“ zu besuchen, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. In der Dorfgemeinschaft Jamel, die der Neonazi Sven Krüger dort ausgerufen hat, gehört das Ehepaar Lohmeyer nicht dazu. Sie werden gemobbt, gemieden, mit ihnen spricht niemand, auch nicht die Menschen, die sich im politischen Sinne als neutral bezeichnen, sagte Birgit Lohmeyer gegenüber dem NDR.

Rechte Feindeslisten

Wir haben letzte Woche bereits darüber berichtet: Immer wieder sind in letzter Zeit sogenannte rechtsextreme  ‘Feindeslisten’ aufgetaucht. Auf ihnen finden sich Namen und teilweise  Kontaktinformationen von Aktivist*innen, Politiker*innen und  Journalist*innen, die von den mutmaßlich rechtsextremen Urheber*innen  als Feinde betrachtet werden. Wie viele von ihnen konkret bedroht wurden  oder werden, ist unklar. Das liegt auch daran, dass die Polizei sehr unterschiedlich mit solchen Drohlisten umgeht. Die baden-württembergischen Behörden informieren Betroffene beispielsweise nur dann, wenn “gefährdungserhöhende Erkenntnisse” vorliegen. 

Das kritisiert der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, Stefan Brink. Er sagt: Die Betroffenen sollten grundsätzlich informiert werden. Pia von radio Dreyeckland hat sich mit ihm unterhalten.

Wir wollten auch wissen, wie das nun in Schleswig-Holstein aussieht. Dazu hat Stefan mit dem Zentrum für Betroffene rechter Angriffe (zebra e.V.) in Kiel gesprochen.

Café Alerta zu Antifa und Nazis in Montreal (Kanada)

In der Juli-Sendung beginnt eine kleine Sendungsreihe über Antifaschismus und Neonazi-Aktivitäten primär in anglophonen Ländern, wobei der erste Beitrag mit der Provinz Quebec und ihrer Metropole Montreal die Situation in einer frankophonen Enklave im englischsprachigen Kanada porträtiert.