rechtsextremismus

Rechte Feindeslisten

Wir haben letzte Woche bereits darüber berichtet: Immer wieder sind in letzter Zeit sogenannte rechtsextreme  'Feindeslisten' aufgetaucht. Auf ihnen finden sich Namen und teilweise  Kontaktinformationen von Aktivist*innen, Politiker*innen und  Journalist*innen, die von den mutmaßlich rechtsextremen Urheber*innen  als Feinde betrachtet werden. Wie viele von ihnen konkret bedroht wurden  oder werden, ist unklar. Das liegt auch daran, dass die Polizei sehr unterschiedlich mit solchen Drohlisten umgeht. Die baden-württembergischen Behörden informieren Betroffene beispielsweise nur dann, wenn "gefährdungserhöhende Erkenntnisse" vorliegen.  Das kritisiert der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, Stefan Brink. Er sagt: Die Betroffenen sollten grundsätzlich informiert werden. Pia von radio Dreyeckland hat sich mit ihm unterhalten. Wir wollten auch wissen, wie das nun in Schleswig-Holstein aussieht. Dazu hat Stefan mit dem Zentrum für Betroffene rechter Angriffe (zebra e.V.) in Kiel gesprochen.

Café Alerta zu Antifa und Nazis in Montreal (Kanada)

In der Juli-Sendung beginnt eine kleine Sendungsreihe über Antifaschismus und Neonazi-Aktivitäten primär in anglophonen Ländern, wobei der erste Beitrag mit der Provinz Quebec und ihrer Metropole Montreal die Situation in einer frankophonen Enklave im englischsprachigen Kanada porträtiert.

Völkische Landnahme – Wie die Rechten den ländlichen Raum erobern

Der nachfolgende Beitrag ist ein Mitschnitt eines Vortrags von Andreas Speit über das im Juni erschienene Sachbuch Völkische Landnahme - Alte Sippen, junge Siedler, rechte Ökos. In dem Buch beleuchten die investigativen JounalistInnen Andrea Röpke und Andreas Speit akribisch die Entstehung und das Agieren dieser rechten Bewegung. Mit Fragen des Wirkens und der Struktur der Akteure sowie der regionalen Schwerpunkte dieser häufig unterschätzten rechten Landnahme-Bewegung.

Vorstellung des Runden Tisches für Toleranz & Demokratie

Bei der letzten Sitzung des Runden Tisches der Stadt Neumünster am 24.06.2019 hat NMS TV am Ende der Sitzung einige Aufnahmen angefertigt, die wir hier gerne vorstellen. Gegründet im Frühjahr 2010, organisiert und unterstützt der Runde Tisch Veranstaltungen, die fremdenfeindlichen und rechtsextremen Tendenzen entgegenwirken.

Die Kassel-Connection

Heute wurde bekannt, dass Stephan Ernst bei einer Demonstration gegen die sog. Wehmachtsausstellung im Jahr 2003 in Neumünster war und dort eine Körperverletzung verübte, für die er vom Neumünsteraner Amtsgericht verurteilt wurde. Ernst - ein alter Bekannter bei den hiesigen Neonazis?

Verlorene Mitte – Feindselige Zustände

Seit 2006 lässt die Friedrich-Ebert-Stiftung im Zweijahresrhythmus das Ausmaß rechtsextremer Einstellungen in Deutschland ermitteln und veröffentlicht die Ergebnisse in ihrer "Mitte-Studie". Die neueste Studie erschien im Mai 2019, ihr Titel: "Verlorene Mitte - Feindliche Zustände". Der Untertitel: "Rechtsextreme Bestrebungen in Deutschland 2018/19." Am 5. Juni wurde die Studie und deren aktuelle Ergebnisse auch in Neumünster von der Mitautorin Prof. Dr. Beate Küpper, Hochschule Niederrhein vorgestellt.

AfD verhöhnt Mordopfer und provoziert mit Strafanzeige

Nach der Ermordung des CDU-Politikers und Regierungspärsidenten Walter Lübcke in Kassel haben Rechtsextreme menschenverachtend reagiert. Auch die AfD in Dithmarschen hatte sich in dieser Woche auf ihrer Facebookseite daran beteiligt. Allerdings reagierte die Fraktion mit einer Strafanzeige. Allerdings nicht gegen die eigenen Parteikollegen, sondern gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Tobias von Pein. Wir haben mit ihm dazu gesprochen.

Neumünster gegen Nazis – Keine Neo-Nazi-“Liederabende” in der Titanic

Die Diskussion über die Situation des Widerstands gegen die Rechtaußen-Szene mit ihrem Treffpunkt Titanic in Neumünster beleuchten wir mit Statements von Peter Ohlendorf, Heiner Wadle (aktiv in der VVN/BdA und zahlreichen Aktionen gegen die rechte Szene), Clement von der Antifaschistischen Aktion Neumünster und dem CDU-Ratsmitglied Oliver Schlemmer.

Rechte Unterwanderung? Vortrag zu Naturschutz und Rechtsextremismus

Die Naturfreunde Neumünster laden am 16. März 2019 zu einem Vortrag über die Aneignungen rechter Akteure im Naturschutz. Zu Gast ist ein Referent der Fachstelle Radikalisierungsprävention und Engagement im Naturschutz (FARN). Im Interview dazu Wilfried Wendt von den Naturfreunden Neumünster.