rechtsextremismus

24 Jahre nach dem Lübecker Brandanschlag in der Hafenstraße

In der Nacht zum 18.1.1996 wurde auf ein Flüchtlingsheim in der Hafenstraße in Lübeck ein Brandanschlag verübt. 10 Menschen starben, 38 wurden zum Teil schwer verletzt. Insgesamt gab es 55 Verletzte. In einer Polizeikontrolle wurden noch in der selben Nacht vier Junge Männer aus Grevesmühlen festgenommen. Den Polizisten war ihr Bonehead-Outfit aufgefallen. Drei der Männer hatten Verbrennungen, wie sie typisch für Brandstifter sind (laut Lübecker Gerichtsmedizin). Am Samstag jährt sich der Anschlag zum 24. Mal. Wir berichten hier noch einmal ausführlich über die Hintergründe.

Aktueller Stand zu Famous Tattoo

Eine Kündigung des Tattoo-Studios in der Holstengalerie samt Räumungsklage ist von einem Szene-Anwalt bestätigt worden. Unser Café Alerta is taking care of business und nimmt sich diesem Thema an.

Extrem rechte Bürgerwehren

Im Oktober 2019 gab es eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zu rechtsextrem beeinflussten Bürgerwehren in Deutschland. Freies Radio Neumünster schaut, inwieweit Schleswig-Holstein und Neumünster betroffen sind.

Gedenken an die Opfer von Halle

Um den Opfern des antisemitischen Amoklaufs in Halle zu gedenken, hatten sich am Samstag, den 12. Oktober 2019, ca. 30 Menschen am Neumünsteraner Rathaus versammelt. Wir dokumentieren die Rede von Dr. Heiner Wadle (VVN/BdA), die er vor dem dortigen Denkmal für die Opfer des Nationalsozialismus gehalten hatte.

Straftaten im Bereich der “Politisch Motivierten Kriminalität – Rechts” sowie Hassdelikte im zweiten Quartal 2019

In einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Tobias von Pein (SPD) vom 16. September 2019 beantwortet die Landesregierung Fragestellungen in Bezug auf Straftaten im Bereich der „Politisch Motivierten Kriminalität — Rechts“ sowie Hassdelikte im zweiten Quartal 2019, die von der Polizei registriert wurden. Wir vergleichen die Antworten mit den Ergebnissen antifaschistischer Recherche-Portale.

Stadtpräsidentin Schättiger erwidert rassistischen Antrag der NPD

In der Ratversammlung vom vergangenen Dienstag, 3. September forderte die verfassungswidrige und menschenverachtende Partei NPD in einem Antrag, dass die Wobau als städtisches Unternehmen “deutsche Landsleute” bei der Wohnraumvergabe vorrangig behandeln soll. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger, die nur selten in der Ratsversammlung selber Stellung bezieht, da sie mit dem von ihr ausgeführten Amt alle Hände voll zu tun hat, positionierte sich klar und deutlich gegen die Rassisten der NPD. Wir hören uns die Erwiderung an.

Jamel rockt den Förster

Zum vierten Mal war ich auf dem alten Forsthof in Jamel, um das Festival „Jamel rockt den Förster“ zu besuchen, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. In der Dorfgemeinschaft Jamel, die der Neonazi Sven Krüger dort ausgerufen hat, gehört das Ehepaar Lohmeyer nicht dazu. Sie werden gemobbt, gemieden, mit ihnen spricht niemand, auch nicht die Menschen, die sich im politischen Sinne als neutral bezeichnen, sagte Birgit Lohmeyer gegenüber dem NDR.

Rechte Feindeslisten

Wir haben letzte Woche bereits darüber berichtet: Immer wieder sind in letzter Zeit sogenannte rechtsextreme  ‘Feindeslisten’ aufgetaucht. Auf ihnen finden sich Namen und teilweise  Kontaktinformationen von Aktivist*innen, Politiker*innen und  Journalist*innen, die von den mutmaßlich rechtsextremen Urheber*innen  als Feinde betrachtet werden. Wie viele von ihnen konkret bedroht wurden  oder werden, ist unklar. Das liegt auch daran, dass die Polizei sehr unterschiedlich mit solchen Drohlisten umgeht. Die baden-württembergischen Behörden informieren Betroffene beispielsweise nur dann, wenn “gefährdungserhöhende Erkenntnisse” vorliegen. 

Das kritisiert der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, Stefan Brink. Er sagt: Die Betroffenen sollten grundsätzlich informiert werden. Pia von radio Dreyeckland hat sich mit ihm unterhalten.

Wir wollten auch wissen, wie das nun in Schleswig-Holstein aussieht. Dazu hat Stefan mit dem Zentrum für Betroffene rechter Angriffe (zebra e.V.) in Kiel gesprochen.

Café Alerta zu Antifa und Nazis in Montreal (Kanada)

In der Juli-Sendung beginnt eine kleine Sendungsreihe über Antifaschismus und Neonazi-Aktivitäten primär in anglophonen Ländern, wobei der erste Beitrag mit der Provinz Quebec und ihrer Metropole Montreal die Situation in einer frankophonen Enklave im englischsprachigen Kanada porträtiert.

Völkische Landnahme – Wie die Rechten den ländlichen Raum erobern

Der nachfolgende Beitrag ist ein Mitschnitt eines Vortrags von Andreas Speit über das im Juni erschienene Sachbuch Völkische Landnahme – Alte Sippen, junge Siedler, rechte Ökos. In dem Buch beleuchten die investigativen JounalistInnen Andrea Röpke und Andreas Speit akribisch die Entstehung und das Agieren dieser rechten Bewegung. Mit Fragen des Wirkens und der Struktur der Akteure sowie der regionalen Schwerpunkte dieser häufig unterschätzten rechten Landnahme-Bewegung.

Vorstellung des Runden Tisches für Toleranz & Demokratie

Bei der letzten Sitzung des Runden Tisches der Stadt Neumünster am 24.06.2019 hat NMS TV am Ende der Sitzung einige Aufnahmen angefertigt, die wir hier gerne vorstellen. Gegründet im Frühjahr 2010, organisiert und unterstützt der Runde Tisch Veranstaltungen, die fremdenfeindlichen und rechtsextremen Tendenzen entgegenwirken.

Die Kassel-Connection

Heute wurde bekannt, dass Stephan Ernst bei einer Demonstration gegen die sog. Wehmachtsausstellung im Jahr 2003 in Neumünster war und dort eine Körperverletzung verübte, für die er vom Neumünsteraner Amtsgericht verurteilt wurde. Ernst – ein alter Bekannter bei den hiesigen Neonazis?

Verlorene Mitte – Feindselige Zustände

Seit 2006 lässt die Friedrich-Ebert-Stiftung im Zweijahresrhythmus das Ausmaß rechtsextremer Einstellungen in Deutschland ermitteln und veröffentlicht die Ergebnisse in ihrer “Mitte-Studie”. Die neueste Studie erschien im Mai 2019, ihr Titel: “Verlorene Mitte – Feindliche Zustände”. Der Untertitel: “Rechtsextreme Bestrebungen in Deutschland 2018/19.” Am 5. Juni wurde die Studie und deren aktuelle Ergebnisse auch in Neumünster von der Mitautorin Prof. Dr. Beate Küpper, Hochschule Niederrhein vorgestellt.