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afd-verbot

FLECKENHÖRER vom 23.06.2025

Moin und willkommen zum Fleckenhörer am 23. Juni! Ein weiterer Tag, an dem die Horrorshow des US-Präsidenten Donald Trump andauert. Die Menschen in Iran kämpfen seit Jahren mutig gegen das brutale Regime der Islamischen Republik – für Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde. Sie haben ihr Leben riskiert, ihre Familien verloren und ihr Blut auf den Straßen vergossen. Doch während das iranische Regime mit äußerster Brutalität gegen die eigene Bevölkerung vorgeht, erleben wir nun auch massive israelische und US-amerikanische Angriffe auf iranisches Territorium, die gegen das Völkerrecht verstoßen. In diesem eskalierenden Krieg sind es wieder die Menschen – nicht die Machthaber –, die leiden, sterben und vertrieben werden. Es ist nicht ihr Krieg. Sie sitzen zwischen den Fronten und ihre Stimmen werden nicht gehört.

Im beschaulichen Henstedt-Ulzburg sind es Bürger*innen aus der Zivilbevölkerung, die seit Jahren nicht gehört werden. Sie wollen die rechtsextreme AfD nicht im Bürgerhaus haben. Die AfD darf aber weiterhin Räume im Bürgerhaus anmieten. Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg wurde 2023 im Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem AfD-Landesverband Schleswig-Holstein Zugang zum Bürgerhaus zur Durchführung von Veranstaltungen zu verschaffen. Wir beschäftigen uns nachher mit der Thematik und haben Vertreter des Kaltenkirchener Bündnisses für Demokratie und Zivilcourage zu Gast in der Sendung.

Unsere Themen heute:
+++ Landesparteitag der AfD in Henstedt-Ulzburg: Mahnwache des Kaltenkirchener Bündnisses wird von AfD-Mann bedrängt
+++ Protest auf der Kieler Woche: Klimaaktivist*innen stören NATO-Flotte auf Militärshow der Marine
+++ ADFC-Fahrradklima-Test: „Radverkehr in Schleswig-Holstein: Wunsch nach Sicherheit trifft auf veraltete Infrastruktur“
+++ Rechte Tendenzen im ländlichen Raum: „AfD-Verbot im Fokus: Wann ist eine Partei verfassungswidrig?“

Musik:
Laturb (Bremen)
Skassapunka (Italien)
Hot Chocolate (UK)
The Murderburgers (Schottland)

FLECKENKIEKER

FLECKENHÖRER vom 17.06.2024

Moin zum Fleckenhörer am 17. Juni 2024. Am 17. Juni 1953 demonstrierten Hunderttausende von Menschen gegen das Regime der DDR, das heutige Ostdeutschland. Erhöhungen von Normen trieben sie auf die Straße, also die für den Lohn zu erbringende Arbeitsleistung, aber auch andere Forderungen nach monatelangen Repressionen durch die SED verschafften sich Gehör: Freilassung der politischen Häftlinge, Rücktritt der Regierung, freie Wahlen und die Einheit Deutschlands. Doch dieser Tag bleibt vor allem als doppeltes Trauma in der Erinnerung der Bevölkerung: Ein Trauma auf Seiten der Bevölkerung, die machtlos gegen die sowjetischen Panzer waren, welche die Aufstände noch am selben Tag niederschlugen. Insgesamt waren 16 sowjetische Divisionen mit etwa 20.000 Soldaten sowie rund 8.000 Angehörige der Kasernierten Volkspolizei (KVP) im Einsatz. Ein Trauma entstand aber auch auf Seiten der Regierung, die durch diese Aufstandwelle des Volkes beinahe entmachtet worden wäre.

Heutzutage gibt es kein Regime der SED, das es niederzuschlagen gilt, aber im Osten hat sich ein gewaltiges Problem mit Rechtsextremismus aufgebaut. In Grevesmühlen wurde am Freitagabend letzter Woche ein 8-jähriges Mädchen aus Ghana von mehreren deutschen Jugendlichen angegriffen und u.a. durch Tritte ins Gesicht verletzt. Die Polizei Rostock ermittelt wegen Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, Volksverhetzung und Beleidigung. Es habe zudem Hinweise gegeben, dass auf dem Stadtfest in Grevesmühlen rassistische Parolen zur Melodie von Gigi D’Agostino gesungen worden sein sollen. Unschöne Szenen gab es auch auf der Holstenköste in Neumünster am Freitag. Neben einigen körperlichen Auseinandersetzungen außerhalb des Veranstaltungsgeländes gab es „Sieg Heil“-Rufe einiger unverbesserlicher Nazis. Ich halte mich bei der Holstenköste i.d.R. nur bei der Jungen Bühne auf, die wieder mal fantastisch organisiert war, und wo es absolut friedlich zugeht.

Unsere Themen heute:
+++ Musikschule Neumünster in der Krise
+++ 150 Maler und Lackierer in Neumünster bekommen mehr Geld
+++ Bundesrat stimmte über Änderung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung ab und lässt Glyphosat wieder zu
+++ VVN/BdA MV fordert: Zunahme rechter Gewalt stoppen – AfD-Verbot vorantreiben

Musik:
Bierbabes
Amyl and the Sniffers
Auf Bewährung
Giufà
Alarmsignal feat. The Offenders & Erection