Zum Inhalt springen

pestelinstitut

FLECKENHÖRER vom 23.02.2026

Moin und willkommen zum Fleckenhörer am 23. Februar 2026! Neulich hat der Islamhasser Irfan Peci ein Video über Neumünster gedreht, das zur Sache geht. Im Bild/Posting stehen u. a. groß und plakativ: „DIESE ISLAMISTEN SOLLEN KINDER BETREUEN!“ Visuell klar zugeordnet wird dieser Satz zum VIKZ Verband der Islamischen Kulturzentren e. V., die unter anderem die Merkezefendi-Moschee in der Christianstraße 22 betreiben. Die Überschrift zu dem Youtube-Video lautet: „Deal mit der Regierung! Türkische Islamisten übernehmen erste Kindergärten“ Gepostet von Amir Imeri, mit Bezug zur AfD Neumünster.

Der Vorwurf lautet also: Der Verband der Islamischen Kulturzentren sei islamistisch und übernehme Kinderbetreuung bzw. einen Kindergarten in Neumünster. Das Wort „Islamist“ ist kein wertfreies Schlagwort, sondern bedeutet im deutschen Rechtsverständnis: Nähe zu verfassungsfeindlichen Bestrebungen. Auch wenn ich den VIKZ in einigen Punkten hart kritisiere: Der VIKZ wird nicht vom Verfassungsschutz als islamistisch eingestuft und es gibt keine offizielle Beobachtung als extremistische Organisation. Die Kombination aus „Islamisten + Kinderbetreuung“ erzeugt bewusst Angst und Gefährdungsassoziationen.️ Der im Screenshot gemachte Vorwurf ist meiner Meinung nach strafrechtlich hoch problematisch und sehr wahrscheinlich als üble Nachrede (§ 186 StGB) einzuordnen. Aber was weiß ich denn schon, was unsere Gerichte derzeit so beschäftigt und ob das den VIKZ überhaupt interessiert.

Das sind unsere Themen im Fleckenhörer heute:
+++ Mehr Rüstungsexporte in die Golfstaaten? Dramatische Zeitenwende in der Rüstungsexportpolitik und damit das völlig falsche Signal!
+++ 15.300 mal die eigenen vier Wände: Neumünster hat eine Wohneigentumsquote von 37 Prozent
+++ Selbst OpenAI-Chef Sam Altman spricht nun offen darüber: Manche Unternehmen nennen „KI“ bloß als Vorwand, um Kündigungen zu rechtfertigen

Musik:
Slaughterhouse (USA)
Swan Wash (USA)
Peppi P. (Berlin)
Soutouda (Afghanistan)

FLECKENHÖRER vom 02.02.2026

Moin und willkommen zum Fleckenhörer am 2. Februar 2026! Der Runde Tisch in Neumünster, der angeblich für Toleranz und Demokratie steht, möchte zukünftig nicht mehr mit Akteuren aus HH zusammenarbeiten. Ich denke, das ist eine wichtige Information, die Neumünster wissen sollte und die insbesondere auch Akteure aus HH wissen sollten, die in unsere Stadt reisen, um Neumünster zu unterstützen. Das sind autonome Antifa-Zusammenhänge, antifaschistische Gruppen in Stadtteilen wie Altona und Bergedorf, Recherche-Kollektive, VVN-BdA Hamburg (die klassische antifaschistische Erinnerungs-, Bildungs- und Aufklärungsarbeit leisten), die Geschichtswerkstätten Hamburg, die Arbeitsgemeinschaft Neuengamme, der DGB Hamburg & Einzelgewerkschaften (ver.di, IG Metall, GEW), die Antifaschismus als Teil gewerkschaftlicher Bildungs- und Erinnerungsarbeit verstehen, Linksjugend [’solid] Hamburg, SDAJ, Jusos Hamburg, Rote Flora, Stadtteilzentren & Infoläden. Wie der Runde Tisch zu dieser Einschätzung kommt, ist mir nicht bekannt. Im Versammlungsfreiheitsrecht SH kann die Untersagung der Teilnahme oder Anwesenheit und Ausschluss von Personen nur erfolgen, wenn von ihr nach den erkennbaren Umständen bei Durchführung der Versammlung eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht. Laut Polizeiangaben demonstrierten am 18. Januar rund 500 Menschen friedlich gegen eine AfD-Veranstaltung in Neumünster. Im Awareness-Zelt wurden laut Anmelder keinerlei Fälle gemeldet, die mit dem Auftreten von Demonstrant*innen in Zusammenhang stünden.

Das sind unsere Themen im Fleckenhörer heute:
+++ Landesregierung will neue Grundlage für Alkoholverbotszonen – Stadt Neumünster begrüßt das Vorhaben
+++ Jüngere und Ältere sind die Verlierer auf dem Wohnungsmarkt in Neumünster – Schleswig-Holstein braucht pro Jahr 2.800 neue Sozialwohnungen
+++ Schnee und Frost locken mehr Menschen ans Futterhaus, aber weniger Vögel: Stunde der Wintervögel mit Rekord / große Rückgänge bei Spatzen

Musik:
Blitz (UK)
Deine Nachbarn (Berlin)
Nord.End (Frankfurt am Main)
Bödel (Schweden)
Big Clown (USA)

FLECKENHÖRER vom 15.09.2025

Moin und willkommen zum Fleckenhörer am 15. September 2025. Ich beginne die Sendung mit einem Kommentar von Markus Reuter, Redakteur bei netzpolitik.org. Elon Musk hat am Samstag als Sprecher einer Großdemonstration zu Gewalt aufgerufen. Doch die Bundesregierung und viele Medien sind weiterhin auf seiner Plattform X. Was muss eigentlich noch passieren, bis sie diesem gewaltbereiten Rechtsradikalen den Rücken kehren? Gestern hat Elon Musk per Liveschaltung auf der Großdemo des bekanntesten britischen Neonazis – Tommy Robinson – unverhohlen zu Gewalt aufgerufen. Elon Musk ist der reichste Mann der Welt, er besitzt, kontrolliert und steuert die Plattform X, er macht sie zum Werkzeug für eine rechtsradikale Revolution. Musk unterstützt international rechtsextreme Parteien wie die AfD in Wahlkämpfen, er zeigt den Hitlergruß, verbreitet Desinformation. Und jetzt also der nur noch dürftig verklausulierte Aufruf zur Gewalt.

Was muss eigentlich noch passieren, damit die Bundesregierung, der Bundeskanzler, das Außenministerium, die Tagesschau, die ZEIT, der Spiegel oder der Zentralrat der Juden dieser Plattform eines zu allem entschlossenen gewaltbereiten Rechtsradikalen den Rücken kehren? Wann kapieren die Verantwortlichen dieser Accounts, dass sie mit ihrer Anwesenheit bei einem derartig mit dem Eigentümer verbundenen Dienst eben jenem Eigentümer mit ihrem guten Namen Relevanz und Reputation verleihen? Wann kapieren sie, dass ihre Anwesenheit der Propagandabude X Seriosität verleiht und dass sie sich letztlich gemein machen mit der Sache von Elon Musk? Stellen wir uns einmal vor, dass Musk ein Linker wäre, der permanent für eine friedliche Revolution zum Sozialismus werben würde. Das wäre doch schon zuviel.

Die Themen im Fleckenhörer heute:
+++ Zum Protest bei der Kongressmesse für die Kreuz- und Flusskreuzschifffahrt „Seatrade Europe“ in Hamburg
+++ RockArea A7 e.V. übergibt Lebensmittel- und Sachspende an die Neumünsteraner Tafel
+++ Energiespar-Sanierung von Wohnungen in Neumünster würde 139 Mio. Euro pro Jahr kosten

Musik:
X (USA)
Egotronic (Berlin)
Fcking Angry (Bonn)

Powered by  GDPR Cookie Compliance
Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.