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FLECKENKIEKER

FLECKENHÖRER vom 14.08.2023

Moin zum Fleckenhörer am 14. August 2023!
Letzte Woche haben wir über die Abschiebung einer suizidgefährdeten Tunesierin aus der psychiatrischen Klinik Rickling berichtet. Aufgrund des medialen Echos hat Aminata Touré, die Integrationsministerin, den Rückführungserlass geändert. Aus Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen darf zukünftig nicht mehr direkt abgeschoben werden.

Jedes Projekt und jede Planung bedürfen einer vertieften, sachbezogenen Diskussion über ihr Für und Wider. Sei es das Senden eines Radios über UKW oder DAB+ oder das Verbot der AfD. Das gilt auch für den Nationalpark Ostsee und deshalb hören wir die Stellungnahme des NABU zur aktuellen Polemik in der Debatte.

Am Freitag hat das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht der Gemeinde Henstedt-Ulzburg angeordnet, dasss sie der AfD das Gemeindehaus in Henstedt Ulzburg zur Durchführung ihres Landesparteitags zur Verfügung stellen muss. “Es bestünden keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass es zu einem gewalttätigen Aufeinandertreffen von Veranstaltungsteilnehmern und Gegendemonstranten komme, welches nicht durch polizeiliche Maßnahmen unterbunden werden könnte”, heißt es in der Urteilsbegründung. Das möchte ich bezweifeln. Antifa-Gruppen in ganz Schleswig-Holstein und Hamburg mobilisieren bereits dorthin. Die AfD Neumünster, die auch dort vertreten sein wird, hetzt derweil auf Facebook gegen die “Altparteien”. Man würde es begrüßen, wenn die Altparteien nach Übernahme der politischen Macht aus den Parlamenten geprügelt würde, schrieb ein Fan der AfD Neumünster. Die AfD Neumünster setzte ein “Gefällt mir” unter diesen Gewaltaufruf.

Themen:
+++ FRSH-Stellungnahme zum aktuellen Abschiebefall Rickling
+++ NABU fordert: Schluss mit der polemischen Stimmungsmache gegen den Nationalpark Ostsee!
+++ Afghanistan Demonstration am 15. August in Kiel

FLECKENKIEKER

FLECKENHÖRER vom 07.08.2023

Moin zum Fleckenhörer am 7. August 2023! Allerorts darf die Alternative für Dumme in den Medien gerade wieder ihren rechtsradikalen Mist verbreiten. So freut sich die SHZ über Volker Schnurrbusch, der wie Opa einst vom Krieg ganzseitig erzählen darf, warum es AfD-Politiker schwerer haben, einen Job nach der Politik zu ergattern. Na warum wohl, Volker Schnurrbusch, das fragen Sie sich wirklich? Nicht zum ersten Mal gab auch das ZDF gestern der in großen Teilen faschistischen Partei eine Bühne. Nach Alexander Gauland und Alice Weidel war nun Tino Chrupalla im Sommerinterview. Er würde wohl am liebsten wieder einen Karnickelorden an kinderreiche Familien verleihen. Das Zeugen von Kindern sieht er im ZDF-Sommerinterview als nationale Pflicht an. Die Reporterin Shakuntala Banerjee stellt zwar gute Fragen, aber auf den Unsinn, den Chrupalla von ich gibt, weiß sie keine Antworten. Die antidemokratische Bande wird derzeit von allen Seiten gepusht – wir werden da nicht mitmachen.

Eine positive Wende hat es im Fall Heidepark Soltau gegeben. Gegenüber dem NDR Niedersachsen rückte der Heidepark von seinem Hausverbot für den Menschen mit Punch a Nazi-T-Shirt ab und fügte hinzu, dass es Konsequenzen für den Mitarbeiter gegeben habe.

Heute am 7. August wäre Liane Berkowitz 100 Jahre alt geworden. Berkowitz war eine deutsche Widerstandskämpferin und Mitglied der Roten Kapelle. Mit einer Zettelklebeaktion wollte sie zeigen, dass der antifaschistische Widerstand in Deutschland noch immer aktiv war. Liane Berkowitz wurde am 5. August 1943 in Berlin-Plötzensee hingerichtet.

Unsere Themen:
+++ Abschiebung einer suizidgefährdeten Tunesierin aus psychiatrischer Klinik Rickling
+++ Erneuter Hungerstreik in der Abschiebehaftanstalt Glückstadt
+++ Afghanistan Demonstration am 14. August in Kiel