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vikz

FLECKENHÖRER vom 09.06.2025

Moin und willkommen zum Fleckenhörer am 9. Juni! In den USA gibt es einen Vorgeschmack darauf, was passieren kann, wenn man Faschisten an die Macht lässt. Donald Trump schickt in Los Angeles 2000 prügelnde Cops los, um Demos gegen Deportationen niederzuknüppeln. Die Polizei streift durch die Straßen, schießt mit Tränengas, Gummigeschossen, Blendgranaten und verhaftet gewaltsam Menschen ohne Gerichtsverfahren. LAs Bürgermeisterin Karen Bass nimmt kein Blatt vor den Mund. Sie warf dem ICE – der Polizei- und Zollbehörde des Ministeriums für Innere Sicherheit der USA – vor, „Empörung, Chaos, Angst und Terror“ zu schüren und schlug den Bundestruppen mit einer klaren Botschaft die Tür vor der Nase zu: Die Nationalgarde sei in ihrer Stadt nicht willkommen.

Eine mutige Entscheidung. Ebenso mutig und Respekt verdient die Hungerstreikerklärung der Antifaschist*in Maja. Vor fast einem Jahr wurde sie rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert. Seitdem wird sie in menschenunwürdiger Langzeit-Einzelhaft gefangen gehalten. Am 4. Juni 2025 sollte über ihren Antrag auf Verlegung in den Hausarrest entschieden werden. Diese Entscheidung wurde verschoben. Die früheren Anträge auf Verlegung in den Hausarrest wurden abgelehnt. Maja ist nicht länger dazu bereit, in dieser untragbaren Situation auszuharren und auf Entscheidungen einer ungarischen Justiz zu warten, die über die letzten Monate Rechte immer wieder systematisch verletzt hat. Mit dem Eintritt in einen Hungerstreik fordert sie, dass sie nach Deutschland zurück überstellt wird, dass sie zu ihrer Familie zurückkehren kann und sie von zuhause an dem Verfahren in Ungarn teilnehmen kann.

Unsere Themen heute:
+++ Krimineller Innenminister? Dobrindt setzt auf offenen Rechtsbruch und sagt dem Rechtsstaat den Kampf an
+++ Bericht über die Unterzeichnung der Grundsatzerklärung zum Bau der 1. muslimischen Kita in Neumünster
+++ Veranstaltung zu Asylrechtsverschärfungen im Stadtteilladen Anni Wadle

Musik:
Fun Total (Hamburg)
Death Pill (Ukraine)
Scattergun (Berlin)
U2 (Irland)