Rechtsextreme Funker im DARC?

Symbolbild:
Dennis Skley “!73 29/52” (https://flic.kr/p/cxaQEy), Lizenz: CC BY-ND 2.0

Ein Amateurfunker aus Eckernförde kämpft derzeit gegen Windmühlen bei der Staatsanwaltschaft Kiel. Der 31-jährige Mehmet Trojan, der ursprünglich aus Nordrhein-Westfalen stammt, berichtet von zahlreichen rechtsextremen Vorkommnissen im DARC-Ortsverband Eckernförde. Der DARC ist der Deutsche Amateur-Radio-Club e. V. mit rund 34.000 Mitgliedern und Deutschlands größter Amateurfunkverband. Der Ortsverband, um den es geht, ist mit 62 Mitgliedern laut eigenen Angaben ein relativ kleiner Verband.

Herr Trojan berichtet, dass am Abend des 8. Juni 2019 rechtsextreme Propaganda in Form eines Liedes auf dem VHF-Relais des Amateurfunk mit dem Rufzeichen DB0ZA (Standort Aschberg) zu hören war. Seine eigene Messung habe ergeben, dass es aus genau 180° Süd seines Standortes kam. Den Ort konnte er identifizieren. Auch die Urheber seien ihm bekannt, die nach seiner Aussage bereits als mutmaßliche Urheber einer Bombendrohung am 1. Mai 2019 in der Eckernförder Stadthalle von verschiedenen Funkamateuren verdächtigt und vermutet werden aufgrund der Orte der Aussendungen, dem Motiv und der politischen Motivation. Arne Peters von der Eckernförder Zeitung berichtete über diesen Vorfall.

Ich habe die Funkinhalte überprüft. Festgestellt habe ich rechtsextreme Inhalte, ein Lied zum Aufruf zum Töten von Türken und andere Propagandamittel von verfassungsfeindlichen Organisationen wie “Volkszorn”, einer seit 1998 verbotenen Naziskin-Musikgruppe und ein Hooligan-Lied gegen Türken.

In dem Lied „Türke Türke“ von Böhse Onkelz & Störkraft heißt es:

Steckt sie in den Kerker
oder schickt sie ins KZ,
von mir aus in die Wüste
aber schickt sie endlich weg.
Tötet ihre Kinder,
schändet ihre Fraun,
vernichtet ihre Rasse
und lehrt ihnen das Graun.

Eine Funkaufzeichnung wurde aufgenommen und steht als Beweismittel im Internet.

Am übernächsten Tag hörte Trojan Reden von Adolf Hitler mit “Sieg Heil”-Rufen und das Horst-Wessel-Lied. Auch an diesem Tag wurde gepeilt: Auch an diesem Tag habe Trojan den Aussendungsort peilen können. Adolf Hitler zu Propagandazwecken auszusenden erfüllt den Straftatbestand § 86a Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgrund des Zwecks und unter definitivem Ausschluss von Vorführzwecken.

Besonders im journalistischen Bereich sind Audios, Fotos und Videos sehr wichtig und authentisch. Wir haben das Material von Trojan begutachtet und konnten keine Fälschungen erkennen.

Er hat uns gegenüber mitgeteilt, dass die Bundesnetzagentur sein Peilergebnis bestätigt hat. Wir wollten uns das von der Bundesnetzagentur bestätigen lassen und wissen, ob es diese rechtsextremen Funksendungen noch immer auf dem Aschberg-Relais gibt. Von der Bundesnetzagentur haben wir bis zum 10.9. mittags leider keine Rückmeldung erhalten.

Wir haben auch mit der Staatsanwaltschaft Kiel gesprochen. Alle drei Anzeigen von Amateurfunker Trojan sind eingestellt worden.

Das Verfahren, in dem es um die Aussendung von rechtsextremer Propaganda durch einen THW-Mann ging, sei in Ermangelung eines hinreichenden Tatverdachts eingestellt worden, da der Beschuldigte den von Trojan behaupteten Tatvorwurf bestritten hat und keine unabhängigen Beweismittel vorgelegen hätten.

Ein Verfahren, wo es laut Geschädigtem um Nötigung, Verleumdung, üble Nachrede und Verletzung des Fernmeldegeheimnisses ging, sei eingestellt worden, da der oder die Täter des zu dem erhobenen Tatvorwurf nicht zu ermitteln war(en).

Auch das Verfahren zum Vorwurf “Morddrohung mit rechtsextremem Hintergrund” gegen einen Herrn L. sei eingestellt worden. Laut Staatsanwalt Kiel soll sich kein Straftatbestand ergeben haben und es wäre die Frage “was denn rechtsextrem sei”.

Ralf Stegner kritisierte vor ein paar Tagen heftig die Staatsanwaltschaft Kiel und warf ihr vor, sie verfolge Ziele, die vom originären Ziel der Strafverfolgung abweichen. Wir wollen uns als Nicht-Juristen nicht anmaßen, Ermittlungsergebnisse infrage zu stellen, aber es bleibt ein fader Beigeschmack, gerade im Hinblick auf die Besetzung des DARC-Vorstands, in dem ein ehemaliges Mitglied der Schill-Partei sitzt, der vor seiner Zeit in der Politik Strafverfolger und Staatsanwalt in Kiel gewesen ist.

Update vom 14.09.2020:

E-Mail der Bundesnetzagentur:

Die Bundesnetzagentur bearbeitet seit vielen Jahren immer wieder Aufträge im Zusammenhang mit dem Aschberg-Relais und dem Kieler-Amateurfunkrelais. Meistens geht es dabei um Aussendungen, die nicht der Amateurfunkverordnung entsprechen, also z.B. mutwillige Störungen. Häufig ist es so, dass die Störungen nicht dauerhaft auftreten, so dass die Bundesnetzagentur nicht immer gewährleisten kann vor Ort zu sein, wenn es Störungen auf den Relais gibt. Es wurden in der Vergangenheit vielfach Außendienste zu unterschiedlichen Zeiten, auch Spätabends und nachts, gefahren. Es konnte jedoch kein Störer ausgepeilt werden, da die Störungen entweder zu kurz auftraten oder gar nicht aufzunehmen waren, wenn wir vor Ort warteten. Für ein gerichtlich verwertbares Verfahren müssen wir die Stationen eigenhändig vollständig auspeilen und den Störbetrieb nachweisen. Dies gelang bisher leider nicht. Sicher ist aktuell nur, dass es mehrere Störer geben muss. Alle Hinweise, denen wir bisher nachgegangen sind, führten zu keinem Ergebnis.

Aus diesem Grund könne die Bundesnetzagentur keinerlei Peilergebnisse oder Verdachtsmomente von Funkamateuren bestätigen. Extremistische und volksverhetzende Aussendungen würde man jedoch priorisiert verfolgen und, sofern Erkenntnisse gewönnen werden können, eng mit den zuständigen Behörden wie dem Verfassungsschutz zusammenarbeiten. Leider hätten auch in diesem Bereich die bisher eingegangenen Meldungen nur selten durch eigene Beobachtungen und leider nie durch eigene Peilungen bestätigt werden können.



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14 Gedanken zu „Rechtsextreme Funker im DARC?“

      1. Die „Schill-Partei“ ist nie als Rechtsextrem eingestuft oder auch nur als Verdachtsfall geführt worden. Also: Auch WENN es jemanden im DARC GIBT, der in der „Schill-Partei“ war, ist die Behauptung, dieser sei Rechtsextrem zumindest Üble Nachrede.
        Ich rate dringend zu mehr Sorgfalt bei diesen Behauptungen.

        1. Sie sollten den Beitrag noch mal sorgfältig nachhören. Hier wurde nie behauptet, die Schill-Partei sei als rechtsextrem eingestuft. Nichtsdestotrotz war es eine rechtspopulistische Partei und zwischen rechtsextrem und rechtspopulistisch gibt es viele Gemeinsamkeiten: Beide sind u.a. rassistisch, antisemitisch, islamfeindlich, homophob/transfeindlich und lehnen den Wertepluralismus einer liberalen Demokratie ab.

      2. In der Tat ist es so, das nicht nur in Deutschland, sondern global das rechte Virus wieder verstärkt um sich greift. Was macht den Menschen so viel Spaß daran, sich absoluter Kontrolle zu unterwerfen, nur vorgegebene Meinungen präsentieren zu dürfen und letztendlich den Tod unschuldiger Menschen feiern zu wollen?! Das Phänomen ist ja nicht neu, nicht nur deutsch (siehe USA, Türkei oder Russland usw.) Ich verstehe es nicht: Rund um den Globus sind wir nämlich alle nur eines: Menschen! Egal, welchen Glaubens, welcher Kultur oder welcher Hautfarbe. Darunter halt good guys und bad guys. Schade, wenn es uns im Amateurfunk nicht gelingt, uns von den bad guys zu befreien – aber selbst der Wächter über Demokratie und Rechtstaatlichkeit, die Polizei, hat damit ja so ihre Probleme, siehe Hessen oder Nordrhein-Westfalen. Also kehre jeder vor seiner eigenen Haustüre und reinige dort, wo es von Nöten ist, mitunter auch bei sich selbst. Horst Garbe, DK 3 GV

      3. Eine Peilung”180 Grad” ist ja sowas von einem Brauchbaren Beweis, das man sich darüber Kaputt lachen kann.
        Kein Gericht würde einen Menschen mit so einem Schwachsinnigen Beweis verurteilen.
        Übrigens ich Habe hier die Peilung H0.

      4. Ich habe gerade (12.12.20) mit angehört wie DL6EAT zwischen 9:00 und 9:45 auf 3.653 einen Vortrag gehalten hat, der mit den üblichen Worten “ich bin ja kein Coronaleugner” begann und dann eine halbe Stunde lang ganz erregt die ganze Palette der typischen “Querdenker”-Desinformation herunterbetete und die Pandemie leugnete.

        Es hat ja einen guten Grund, warum im Amateurfunk Politik in keiner Form eine Rolle spielen soll: Ohne diesen Vortrag hätte ich wahrscheinlich mit dem Mann einmal ein QSO über das was uns eint (das eine oder andere Hobby) führen wollen oder wenigstens können. Nach dem heute mitgehörten QSO bin ich mir sicher, dass ich mit dem Herrn nicht kommunizieren möchte. Es ist nicht nur dass er mMn grenzwertige Reden schwingt, was mich daran viel mehr ärgert ist dass er dafür den Amateurfunk nutzt und auch das wahrscheinlich als sein “Grundrecht” der “Meinungsfreiheit” missversteht.

        Das fatale für das Hobby Amateurfunk ist nicht nur die fehlende Selbstdisziplin in diesen Dingen sondern auch das weitestgehende Fehlen jeder effektiven Möglichkeit das Hobby vor Missbrauch zu schützen. Wenn es nicht einmal gelingt ausgesprochen rechtsradikale Aussendungen zu bekämpfen muss man um so mehr mit den üblichen AfD-Parteitagsreden, offener Ausländerfeindlichkeit, Pandemieleugnern oder schlicht permanenten Störern leben.

        Welche Aussenwirkung derartige Zustände und Inhalte vor allem auf potentielle Newcomer haben muss ich sicher nicht ausführen. Warum man für die Gefahr in solche ätzenden Stammtischexkursionen mit Menschen verwickelt zu werden, denen es offensichtlich an der menschlichen Eignung für den Amateurfunkdienst mangelt eine aufwändige Einzelberechtigung erwerben muss, anstatt sich einfach ein CB-Funkgerät zu kaufen (auf dem man solche Zustände auch vor 20 Jahren, als da noch was los war nicht mehr beobachten konnte) – das ist vielen Interessierten und SWLs einfach nicht mehr zu vermitteln. Amateurfunk, vor allem auf 80m und UKW ist heute der schlimmste CB-Funk den wir je hatten und ich möchte mit solchen Leuten jedenfalls auch nicht verwechselt werden.

      5. Ich verlasse den Distrikt M!! Mir fiel es auch auf das wenn es um Störungen geht immer irgendwelche OMs mit ausländischen Namen angeschuldigt werden, das ist auf Aschberg nicht anders. Seit geraumer Zeit gibt es dort 2 OMs die sich gegenseitig der Störung anschuldigen und anpöbeln, Störungen, Beleidigungen uvm. Ich bin schockiert darüber, dass bei dem o.g. Link tatsächlich ein Parteimitglied der rechtsextremen Schill-Partei als “Stellvertretender Distriktsvorsitzender” deklariert steht, in der TAZ steht Zitat “2003 — Nach dem Wahlsieg von Ronald Schill trat er aus der FDP aus und in die Schill-Partei ein.” Wolfang Kubicki (FDP) sagte über Neumann wohl “Er ist ein richtiger Hardliner.” Eins ist klar: es erklärt sich einiges und auch ich werde aus dem Distrikt M austreten!! So eine braune Grütze möchte ich nicht mit meinem Mitgliedsbeiträgen unterstützen!!

      6. Mehmets Unterstützer

        Ich kann bestätigen, dass auf der Frequenz 3.653 MHz diverse Funkamateure fragwürdige QSOs führen. Hier wird vor allen Dingen gejammert, dass Deutschland zu Grunde geht und das die Politik schuld daran sei. Es wird davon gesprochen das Corona eine ganz normale Grippe und eine Durchseuchung die vernünftigste Lösung sei. Es wird kein Hehl daraus gemacht, dass man mit der AFD und den Querdenkern sympathisiert und es werden teilweise demokratische Grundwerte in Frage gestellt.
        Abgesehen das solche Gespräche nichts auf einem Amateurfunkband zu suchen hat, sind die Gesprächsinhalte teilweise hart an der Grenze unseres demokratischen Verständnisses.
        Ich bitte darum, dass sich mehrere Funkamateure Morgens auf 3.653 MHz SSB von ca. 7:30 Uhr – etwa 11:00 Uhr die Gesprächsinhalte anhören und gegebenenfalls Mitschnitte anfertigen, sofern dies erforderlich ist. Ich bitte ausdrücklich darum diese Gruppe von Funkamateuren nicht zu stören, sondern wenn überhaupt, sich in Gespräche einzumischen um konstruktiv zu argumentieren. Einzelne Kritiker werden sicher verunglimpft, deshalb ist das hören sinnvoller, als das sprechen.
        Ich würde mich freuen, wenn wir eine demokratische Bandwacht aktivieren könnten.

        1. wie kaputt seid ihr eigentlich?Ihr habt an euren Stationen wokl keinen Abstimmknopf?Wenn euch das stört,dann betätigt den doch.Blockwarte hatten wir doch schon !!!!!! Ihr wollt diese unflätigen Quatschköpfe nicht umerziehen.Ne andere Meinung müßt ihr schon ertragen.Wer sagt denn,daß eure Meinung richtig ist????

        2. Das muss ich leider bestätigen, 3653 kHz scheint der offizielle AfD-Klönkanal zu sein und was da morgens zwischen Weltverschwörung und Coronalüge über den Untergang Deutschlands, Zensur und die kommende bzw. gegenwärtige “Diktatur” diskutiert wird ist alles andere als eine Zierde für den Amateurfunk oder die Gesellschaft und bewegt sich häufig am Rande der Hassrede.

          Das Problem ist aber leider ein ganz allgemeines: die neue Rechte versucht tlw. ziemlich organisiert alle Diskussionsplattformen zu dominieren (und da bleibt Amateurfunk natürlich nicht verschont) um grösser zu erscheinen als sie ist. Dabei wird rechtspopulistische Agitation niederster Sorte regelmässig mit dem “Recht auf freie Meinungsäusserung” verteidigt. Konstruktiv dagegen zu argumentieren ist sicher lobenswert aber sinnlos, so funktioniert das nicht. Man will ja nicht die rechte Stimme im demokratischen Prozess sein sondern die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln zerstören, das hat ja immerhin schon einmal funktioniert und das Ziel ist nicht die Diskussion zur Wahrheitsfindung sondern die Zersetzung demokratischer Strukturen per Polemik und genereller “Kommunikation in nur einer Richtung”. Das ist die wahre Agenda, die DNA jeder rechten Partei inklusive der AfD.

          Das ist schon im “richtigen Leben” kaum zu bekämpfen ohne dabei ein Stück Demokratie aufzugeben und im de facto deregulierten Amateurfunk völlig unmöglich. Eine “demokratische Bandwacht” ist eine an sich hübsche Idee aber ohne jedes rechtliche oder sonstwie regulative und praktisch verfügbare Mittel der Gegenwehr kann die Wacht tatsächlich nur dokumentieren, wie die braune Bande wieder einmal im Rahmen der Machtübernahme den Amateurfunk missbraucht.

          Ich kann in dem Sinn auch nur davon abraten, auf diesem “Kanal” diskutieren zu wollen: damit beschmutzt man u.U. nur sein eigenes Rufzeichen und macht die Sache noch schlimmer als sie schon ist. Am besten wäre es wenn man generell den Funkverkehr mit den Teilnehmern dieser Kanäle vermeidet und sie ggf. wissen lässt dass man keinen Kontakt mit ihnen wünscht, sollten sie einmal auf einer anderen Frequenz anrufen oder antworten.

          Der DARC hat sich schon immer aus jedem Problem dass den Amateurfunk bedroht weitgehend herausgehalten – siehe Kabelfernsehen oder PLC. Der DARC ist nur irgendein Verein mit 4 Buchstaben dem man nicht angehören muss und angesichts der möglichen rechten Unterwanderung vielleicht auch nicht sollte: Diese Spaltung hat sich Braunatal dann redlich verdient.

      7. Der DARC tut doch selbst nichts gegen die Verbreitung rechter Ansichten wie Fremden- oder Staatsfeindlichkeit. Ja, manche AFDler bekommen sogar die Ehrennadel obwohl sie ganz offen und z.B. auf ihren Webseiten und auf den Relais (welche sie selbst teilweise verwalten) ihren Hass gegen den Staat verbreiten. Klar … Funkamateure und der DARC sollten unpolitisch sein aber wir haben ebenso dke Pflicht, den Anfängen von rechtem Schwachsinn entgegen zu treten!

      8. Nachdem ich im neuen OV nicht gerade freundlich aufgenommen wurde, wunderte ich mich gar sehr. Die Menschen kannten mich nicht, aber urteilten über mich. Ich trage einen “alten” deutschen Namen, bin weißer Hautfarbe und Hetero und habe ein “vollwertiges” Rufzeichen.
        Sage mir also niemand, nur “Auswärtige” würden gemobt…
        Nun ja, dieser OV stirbt an Alterschwäche ohnehin bald. Hart, aber so ist es. Rechtes Gedankengut wird in meinem OV übrigens nicht (!) verbreitet. Vermutlich ist es das letzte Aufbegehren vor dem Ende (Dem eigenen und dem des OVs), wie man es von Wespen im nahenden Winter kennt.

        Der DARC ist übrigens nicht unpolitisch, man denke hier nur an die Regenbogenfraktion, die behauptet, gegen Diskriminierung zu sein zu müssen. Die haben wohl noch nie vom Diskriminator in FM gehört. HI!
        Wie meine obigen Schilderungen zeigen, kann es Alle treffen…

        Ich mache es wie die Chinesen und sehe teilnahmslos zu, wie die Leichen im Fluß vorbeitreiben.
        Bin übrigens mit 70 der Jüngste im OV. Das erklärt wohl das Verhalten meiner Mitstreiter.

        VY 73 de DK11HI

        N.B. Da ich meine Scheiben im Hause schätze, schreibe ich anonym. Übrigens auch wegen der Regenbogenfraktion, die ich z.T. persönlich kenne und weiß, wie die denken und handeln.

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