FLECKENHÖRER vom 18.12.2023 – Letzte Ausgabe des Jahres
Der 18. Dezember 2023 ist der Internationale Tag der Migranten. Im Dezember 2000 hat die UNO diesen Tag ausgerufen. Am 18. Dezember 1990 wurde die Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Migranten und ihrer Familienangehörigen von der UN-Vollversammlung angenommen. Die Konvention ist der primäre internationale Standard mit dem Regierungen ihre nationalen gesetzlichen Schutzmechanismen messen sollten. Sie selbst ist jedoch noch nicht in Kraft getreten, da von den 20 nötigen Ratifizierungen bis jetzt nur 17 zustande gekommen sind.
Was ist diese Woche passiert?
Advent, Advent, die Demokratie brennt. In Pirna ist ein Oberbürgermeister gewählt worden, der für die in Sachsen jüngst als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestufte AfD angetreten ist. Mit knapp 39% wurde ein Faschist zum OB gewählt, Wahlbeteiligung lag dort bei 53,8%. Die Zivilgesellschaft darf nicht zulassen, dass ein Gewöhnungseffekt gegenüber der AfD eintritt!
Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus bekämpfen!
Unsere Themen heute:
+++ Kein Platz für Rassisten – Azubis aus Neumünster können den Anti-Diskriminierungspreis gewinnen
+++ Kampf der Grünen gegen Geoblocking geht weiter
+++ Keine Knaller: NABU bittet um Verzicht auf privates Silvesterfeuerwerk