feindeslisten

Wir haben letzte Woche bereits darüber berichtet: Immer wieder sind in letzter Zeit sogenannte rechtsextreme  ‘Feindeslisten’ aufgetaucht. Auf ihnen finden sich Namen und teilweise  Kontaktinformationen von Aktivist*innen, Politiker*innen und  Journalist*innen, die von den mutmaßlich rechtsextremen Urheber*innen  als Feinde betrachtet werden. Wie viele von ihnen konkret bedroht wurden  oder werden, ist unklar. Das liegt auch daran, dass die Polizei sehr unterschiedlich mit solchen Drohlisten umgeht. Die baden-württembergischen Behörden informieren Betroffene beispielsweise nur dann, wenn “gefährdungserhöhende Erkenntnisse” vorliegen. 

Das kritisiert der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, Stefan Brink. Er sagt: Die Betroffenen sollten grundsätzlich informiert werden. Pia von radio Dreyeckland hat sich mit ihm unterhalten.

Wir wollten auch wissen, wie das nun in Schleswig-Holstein aussieht. Dazu hat Stefan mit dem Zentrum für Betroffene rechter Angriffe (zebra e.V.) in Kiel gesprochen.