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FLECKENHÖRER vom 02.09.2024

Moin und willkommen zum Fleckenhörer am 2. September 2024! Einmal im Jahr sind Neonazis im mecklenburgischen Dorf Jamel eine winzige Minderheit. Dann strömen Tausende zu einem Festival, um Musik und Ministerworte gegen rechts zu hören. Am Wochenende war es wieder so weit. Rund 3.500 Menschen waren von Freitag bis Sonntag auf das Gelände am ehemaligen Forsthaus im Landkreis Nordwestmecklenburg gekommen. Ich war dabei so wie eigentlich jedes Jahr. Dabei habe ich Claudia Roth getroffen. Sie konnte sich zumindest an Neumünster 2012 erinnern, wo wir Seite an Seite auf der Straße saßen, um Hunderte von Nazis zu blockieren, die durch unsere Stadt ziehen wollten. “Ach ja, da habt ihr auch viel zu tun” war ihre Reaktion. Viel zu tun hat die Demokratie nach dem 1. September. Vor 85 Jahren überfiel Hitler Polen und begann den 2. Weltkrieg mit über 65 Millionen Toten, dem Holocaust, mit Schlachthöfen für Menschen und einem Meer aus Blut und Tränen. In den ostdeutschen Bundesländern Sachsen und Thüringen vertrauten gestern bei den Landtagswahlen am 1. September jeweils ein Drittel der Wähler*innen wieder den Faschisten. Ich wiederhole noch einmal mein Credo: Wer Faschisten wählt, ist selber Faschist. Wir werden jetzt Übergriffe aller Art in Thüringen erleben, so meine Prognose. Wie die Umfragen von infratest dimap gezeigt haben, wurde die AfD in Thüringen aus Überzeugung gewählt, nicht aus Protest. Bei ihrer Abschlusskundgebung der Landtagswahl in Thüringen zeigte sich die AfD Seite an Seite mit neofaschistischen und militanten Neonazigruppierungen, wie Recherche Nord gestern belegt hat. Die Sperrminorität der AFD in Thüringen macht die Lage nicht besser: Folgende Dinge sind beispielsweise durch die AfD beeinflussbar: Änderungen der Thüringer Verfassung. Die Wahl von Richtern am Thüringer Verfassungsgerichtshof. Die Wahl des Präsidenten und des Stellvertreters des Landesrechnungshofs. Die Zusammensetzung des Richter- und Staatsanwaltswahlausschusses, der für die Berufung von Richtern und Staatsanwälten zuständig ist.
Unsere Themen heute:
+++ Gemeinsame Stellungnahme vom Flüchtlingsrat SH und den Landesflüchtlingsräten zur Abschiebung nach Afghanistan am vergangenen Freitag
+++ Schulstart in SH: ADFC gibt Tipps für den Schulweg und fordert von Kommunen mehr Engagement für die Verkehrssicherheit
+++ Kleiner Flecken kreativ – Mit den Profis werkeln beim Kunstflecken
Musik:
Schaisze (Neumünster)
Cava (Berlin)
Heaven Shall Burn (Saalfeld/Saale)
Element of Crime (Berlin)



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