bremsenfallen

Moin und willkommen zum Fleckenhörer am 20. Juli 2026! „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ So lautet ein bekannter Sponti-Slogan aus den 70er Jahren, der fälschlicherweie Bertold Brecht zugeschrieben wird. Genutzt haben ihn am Wochenende die Aktivist*innen der Aktion Sylt. Die Aktion Sylt ist ein von Freiwilligen organisiertes politisches Protestcamp. Auf der bonzigsten Insel Deutschlands blasen die Punks seit 5 Jahren zum Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit und kritisieren die ungerechte Verteilung von Reichtum, den Ausverkauf der Insel und das politische System, das solche Zustände zulässt.

Jetzt haben die Betreiber des Protestcamps erneut einen juristischen Erfolg erzielt. Nach mehreren Entscheidungen des Verwaltungsgerichts ist das Camp als geschützte Versammlung anerkannt. Auch eine Beschwerde des Kreises Nordfriesland vor dem Oberverwaltungsgericht blieb ohne Erfolg. Die Aktivistinnen und Aktivisten sehen sich durch die Urteile in ihrem Protest bestätigt und werfen den Behörden vor, politisch motiviert gegen das Camp vorzugehen. Zugleich rufen sie dazu auf, weitere Protestcamps zu organisieren und den öffentlichen Raum für politische Aktionen zu nutzen. In diesem Sinne: Recht auf Stadt heißt Recht auf Insel und Recht auf Wiese! Aktion Sylt sind wir alle!

Unsere Themen im Fleckenhörer heute:
+++ Kritik an der Digitalstrategie der Gesundheitsministerin Warken durch die Kassenärztliche Vereinigung
+++ „Bremsenfallen“ sind überflüssig und leisten wahrscheinlich einen illegalen Beitrag zum Insektensterben
+++ Vernichtungsverbot für Textilien und Schuhe gilt seit 19. Juli: Zahlreiche Ausnahmen lassen es zum Papiertiger werden

Musik:
The Baby Seals (UK)
The Bombpops (USA)
Ersatzkopf (Darmstadt)
Danger Dan + Igor Levit (Berlin)