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Proteste in Kiel gegen die NATO

In der Ostsee findet ab Montag das große NATO-Manöver “Baltops” statt. Zwei Wochen lang sind insgesamt 3.000 Soldaten aus 19 Ländern beteiligt. 29 Schiffe und 29 Flugzeuge sollen zum Einsatz kommen. Dagegen regt sich Protest. Der findet in Form einer Mahn- und Protestveranstaltung am Samstag um fünf vor 12 auf der Kiellinie in Höhe der Tirpitzmole statt. Wir sprachen dazu mit Benno Stahn vom Kieler Friedensforum.

PESCO – Die neue Militärstrategie der EU

Wir dokumentieren die etwa zweieinhalbstündige Veranstaltung mit Diskussion, in einem ausführlichen Ausschnitt. Im Zentrum des Referats stand PESCO, die “PErmanent Structured COoperation”, also die “Ständige Strukturierte Zusammenarbeit” innerhalb einer GSVP, einer “Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik”. Dieses Rahmenabkommen wird laut Jürgen Wagner die Aufrüstung und Militarisierung der EU unter der Führung Deutschlands und Frankreichs, die sich in erster Linie gegen Russland wenden, befeuern und zusammen mit einer hochgerüsteten Nato, in der das Gewicht Deutschlands und der EU zunehmen soll, die Kriegsgefahr weltweit steigern.