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grundrechte

Corona und die Demokratie

Die Autoren Gerald Grüneklee, Clemens Heni und Peter Nowak möchten einen Diskurs anstoßen über das Ausmaß einer Bedrohung, die nicht nur vom Virus selbst, sondern auch vom Abbau von Grundrechten und von bedenklichen Tendenzen der Denunziation und Selbstfaschisierung ausgeht. Sie möchten eine Debatte über die Verhältnismäßigkeit der Mittel und Maßnahmen anregen.

Demonstrieren in Zeiten der Pandemie

Während der Bundestag gestern mit dem neuen Infektionsschutzgesetz dem Gesundheitsminister mit großer Mehrheit bislang beispiellose, umfangreiche Vollmachten einräumte, demonstrierte die TurboKlimaKampfgruppe Kiel bereits gegen diese Gesetzesänderung. Bei der Kundgebung vor dem Kieler Bahnhof wurde auf Grundrechtsverletzungen hingewiesen und auf weitere verfügte grundgesetz- und grundrechtswidrige autoritäre Maßnahmen, aber auch auf die unmenschlichen Zustände in griechischen Flüchtlingslagern.