Wie Neumünster mal den Klimanotstand ausgerufen hat

Bernt Rostad (CC BY 2.0), https://flic.kr/p/fDRNeC

Wir haben es ja angekündigt, die Ratsversammlung vom 18. Juni 2019 schlachten wir richtig aus. Heute hören wir in den gemeinsamen Antrag hinein, der von der Grünen-Ratsfraktion mit der SPD-Fraktion, der Fraktion der Linken und dem Ratsherr Joost von der LKR eingebracht wurde, nach der sich Neumünster der Initiative hunderter anderer Städte in der Bundesrepublik anschließen soll, um den Klimanotstand auszurufen. Den Climate Emergency, den als Erstes Melbourne in Australien erklärte.

Ratsherr Radestock trägt den Antrag vor.

Bevor daraufhin der Oberbürgermeister noch einigermaßen ruhig antwortet, kann in der Ratsversammlung noch niemand ahnen, wie lange und ausführlich man sich im Anschluss noch zum Antrag zu Wort melden wird. Auch weil man sich am Wort “Notstand” reibt.

Für die CDU meldet sich dann Gerd Kühl zu Wort, der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion. Anschließend ergreift für die FDP zum Thema Klimanotstand in Neumünster Peter Janetzky ablehnend das Wort und danach kommt der bereits angesprochene Jürgen Joost von der LKR zu Wort.

Jeannie Kubon von der SPD und Jonny Griese von der Linken beschließen nun den Reigen der ersten Runde der Aussprache. Proch von der Nazipartei hat zwar auch was gesagt , aber den lassen wir hier im Freien Radio Neumünster garantiert nicht zu Wort kommen. No way, Locke!

Die Aussprache über den Klimanotstand in Neumünster kommt nun langsam in Fahrt. Die Schlussphase haben wir allerdings zum Ende hin deutlich gekürzt. Die Überweisung des Antrags in einen Ausschuss, Gegenrede und weitergehende Hinweise auf die Geschäftsordnung des hohen Hauses haben wir gekürzt.

Hören wir hinein in die Schlusskonferenz über den Klimanotstand in Neumünster. Wie wird es ausgehen? Wer wird am Ende gegen den gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, Linke und LKR stimmen und ihn abschmettern?

Okay, und das ist am Ende einigermaßen überraschend, oder? Gefühlt eine Ewigkeit wogt es im Rat hin und her, ob es ein großer Quatsch ist oder nicht oder CO-2-Steuer und Bürokratie-Monster oder pipapo und dann wird doch einstimmig beschlossen, den Klimanotstand genauso wie Kiel, Segeberg, Melbourne, Fehmarn und etlichen anderen auch für Neumünster zu erklären. Genauso wie es ja von Anfang an vorgeschlagen wurde. Das hätte man auch kürzer haben können.

Das erwähnte Integrierte Klimaschutzkonzept, das etwas später an diesem Abend des 18. Juni zur Abstimmung stand — Tagesordnungspunkt 43 —, wurde dann ohne weitere Aussprache mit einer kleinen Ergänzung durchgewunken. Diesem Konzept werden wir uns in einer späteren Sendung widmen.


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